Tag Archives: EU

Die Des­in­for­ma­ti­ons­kam­pa­gne gegen Russ­land. Cui bono?

Was steht hinter den unbe­wie­se­nen Ver­schwö­rungs­theo­rien um die Wahl­hacking-Vor­würfe gegen Russ­land? Wei­ter­hin werden die haar­sträu­bends­ten Vor­würfe kon­stru­iert. Selbst ein Har­vard-Pro­fes­sor war sich nicht zu schade, Trumps Schwie­ger­sohn Jared Kush­ner über die Russ­land-Vor­würfe in die Nähe des Teu­fels zu rücken: Odd that Kushner’s money-hungry 666 Fifth

Erste Tran­sit­zo­nen in Ungarn

Das unga­ri­sche Gesetz zur Ein­rich­tung von Tran­sit­zo­nen Das unga­ri­sche Par­la­ment in Buda­pest ver­ab­schie­dete mit großer Mehr­heit ein Gesetz­pa­ket zur Ein­rich­tung von Tran­sit­zo­nen. Ein­wan­de­rer, die aus Ser­bien nach Ungarn ein­rei­sen, wird ein ver­pflich­ten­der Auf­ent­halts­ort in soge­nann­ten Tran­sit­zo­nen zuge­wie­sen. Dort müssen sie eine wei­tere rechts­kräf­tige Ent­schei­dung über

Zensur im EU-Par­la­ment

Im EU-Par­la­ment wurde ein “Kill Switch” instal­liert um angeb­li­che “Hate Speech” von Par­la­men­ta­ri­ern abschal­ten zu können. Wie bereits fest­ge­stellt, han­delt es sich bei “Hate Speech” nicht um straf­recht­lich rele­vante Inhalte, wie Volks­ver­het­zung oder Ver­leum­dung. Unter “Hate Speech” wird alles zusam­men­ge­fasst, was nicht unter poli­tisch kor­rek­tes Reden fällt.