Tag Archives: Mei­nungs­dik­ta­tur

Neue Zen­sur­of­fen­sive

Die neuen Zen­sur­ge­setze stehen kurz vor ihrer Voll­endung. Das ist ein wei­te­rer Stein auf der Mauer der Dik­ta­tur, in die wir steu­ern. Jus­tiz­mi­nis­ter Heiko Maas stellte am 14. März den Ent­wurf für das neue “Netz­durch­su­chungs­ge­setz” vor. Das Gesetz bezieht sich nicht nur auf ver­öf­fent­lichte Inhalte,

Linke Mei­nungs­dik­ta­tur macht Front gegen Fasching

Jeder kennt den Witz: Die Linken würden gerne Fasching ver­bie­ten – weil es so klingt wie  Faschist. Dieses Jahr blieb den Kar­ne­va­lis­ten das Lachen im Hals ste­cken. Die Bun­des­tags­par­tei “Die Linke” ver­sucht, in Zusam­men­ar­beit mit der halb­staat­li­chen Zen­sur­be­hörde Amadeu-Anto­­nio-Stif­­tung, gelei­tet von der ver­dien­ten Sta­si­mit­ar­bei­te­rin Anetta